Kreis Minden-Lübbecke schafft Abfallentsorgung der Zukunft
Zum 01.01.2026 hat der Kreis seine Aufgaben der kommunalen Abfallwirtschaft grundlegend neu organisiert: Der Abfallentsorgungsbetrieb des Kreises Minden-Lübbecke (AML) und die KreisAbfallVerwertungsGesellschaft mbH Minden-Lübbecke (KAVG) werden zur EMiL Entsorgungswirtschaft Minden-Lübbecke Anstalt öffentlichen Rechts (EMiL AöR) zusammengeschlossen.
„Mit diesem Schritt bündeln wir Aufgaben, know-how und Kapazitäten, um die kommunale Abfallwirtschaft im Kreisgebiet langfristig stabil und zukunftsfähig aufzustellen“, so Henning Schreiber, Vorstand der neuen EMiL AöR.
Durch die Umstrukturierung werden zwei bisher getrennte Einheiten, der öffentlich-rechtlich organisierte AML, der beispielsweise die Gebührenerhebung verantwortet hat, sowie die privatrechtlich organisierte KAVG, die operativ für die Entsorgung der Abfälle zuständig war, in einer Einheit zusammengefasst. Damit entfallen einige Verwaltungs- und Entscheidungsebenen und notwendige Entscheidungen werden beschleunigt.
„Ziel war die Vereinfachung und Verschlankung bestehender Strukturen, die Steigerung der Effizienz der kommunalen Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Abfallwirtschaft, die Erhöhung der Flexibilität der Aufgabenwahrnehmung und die Schaffung transparenter und nachvollziehbarer Strukturen für die Politik“, erläutert Ali Doğan, der Landrat des Kreises Minden-Lübbecke, die Motive der Neuausrichtung.
Die EMiL AöR verfügt im Entsorgungszentrum Pohlsche Heide über eine Deponie, eine mechanisch-biologische Anlage sowie eine Biogasanlage. Daneben betreibt sie eine zentrale Sickerwasserkläranlage sowie das Heizkraftwerk Minden, ferner ist sie zuständig für verschiedene Altdeponien. Daneben betreibt die EMiL AöR die Wertstoffhöfe in Lübbecke und Hüllhorst. Somit nimmt die AöR umfassend die Aufgaben der Abfallentsorgung des Kreises als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger im Sinne des KrWG sowie des KrWG NRW wahr.
„Damit tritt die EMiL AöR den Beweis dafür an, dass gerade kommunale Unternehmen effizient und konkurrenzfähig arbeiten können, damit es dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger des Kreises Minden-Lübbecke dient“, ist sich Vorstand Henning Schreiber sicher.
Juristisch begleitet wurde das komplexe, mehrstufige Gründungsverfahren von der Kanzlei Gruneberg Rechtsanwälte aus Köln, die auf kommunalwirtschaftliche Fragestellungen und insbesondere kommunale Organisationsmaßnahmen spezialisiert ist.
„Es war ein sehr spannendes Verfahren, in dem es galt, unterschiedliche Rechtsformen in einem mehrstufigen Umwandlungsverfahren, das bundesweit sehr ungewöhnlich ist, zusammenzubringen. Wir betreuen diesen Prozess für unsere Mandanten bis zur „schlüsselfertigen Übergabe“. Mit großem Engagement aller Beteiligten und unter konstruktiver Begleitung der Kommunalaufsicht ist dies gelungen“ freut sich Dr. Ralf Gruneberg, der Gründer der Kanzlei, mit seinem Team.
Zum Beraterteam gehörten zudem die Kanzlei BRANDI aus Bielefeld, die das Verfahren in arbeitsrechtlicher (Frau Dr. Andrea Pirscher) und gesellschaftsrechtlicher Hinsicht (Herr Dr. Oliver Knodel, zugleich als Notar) betreut hat, sowie die WP-Gesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH (Herr Stephan Cebulla, WP/StB) für das Steuerrecht und Herr Dr. Sebastian Ulbrich, LL.M. (KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) in zusatzversorgungsrechtlicher Hinsicht.